Tagblatt Online, 20. September 2009 15:27:34

Schweizer Delegation sondiert in Guantánamo für Gefangenen-Aufnahme

Eingang des Gefangenenlagers auf Kuba (Archiv) (Bild: Keystone)

Eine Schweizer Delegation hat das US-Gefangenen- und Folterlager Guántanamo auf Kuba besucht, um zu sondieren, welche vom Terrorismus-Verdacht befreiten Insassen für eine Aufnahme in der Schweiz in Frage kommen. Die gesammelten Informationen dienen der Vorbereitung eines Bundesratsentscheids.

Bern. Eine interdepartementale Gruppe mit Vertretern der Kantone besuchte im August das amerikanische Gefangenenlager an der Ostküste Kubas, wie Guido Balmer, Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), einen Bericht in der "SonntagsZeitung" bestätigte.

Die Erkundigungen im Gefangenanlager dienten demnach der Vorbereitung eines Bundesratsentscheids über eine Aufnahme einzelner Häftlinge in der Schweiz.

Auf weitere Einzelheiten wollte das Justizministerium in Bern gegenüber der Nachrichtenagentur SDA nicht eingehen.

Amnesty Schweiz begrüsst die "konkreten Schritte", die die Schweizer Behörden unternähmen. "Der Bundesrat muss jetzt rasch entscheiden, welche Personen für eine Aufnahme in Frage kommen", heisst es in einer Mitteilung vom Sonntag. Einige Gefangene warteten bereits seit sieben Jahren auf ihre Freilassung.

Neben der Schweiz haben sich Spanien, Irland und weitere Länder für einen solchen Transfer offen gezeigt. Frankreich, Grossbritannien und Portugal haben bereits Guantánamo-Häftlinge aufgenommen. Im Juni erklärte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf, mehrere Dossiers würden geprüft.

Im US-Lager auf Kuba befinden sich noch etwas mehr als 200 Gefangene.

Nach den Plänen von US-Präsident Barack Obama soll die besonders in Europa heftig kritisierte Einrichtung aus der Zeit der Regierung von George W. Bush Ende Januar nächsten Jahres geschlossen werden.

Verschiedene Menschenrechtsorganisationen - darunter auch Amnesty International - haben die Foltermethoden zur Erpressung von Geständnissen immer wieder kritisiert. (sda)